15 Minuten Bürgerbeteiligung

Gablitzer dürfen direkt im Gemeinderat vorsprechen

2.10.2009 „Der Standard“, Andrea Heigl

Gablitz – Die Idee klingt simpel und ist dennoch ein kommunalpolitisches Novum: In Gablitz, einer Wienerwaldgemeinde mit knapp 6000 Einwohnern, dürfen künftig Bürger im Gemeinderat vorsprechen. Fünf Minuten pro Person, drei Personen pro Sitzung inklusive kurzer Diskussion des Gremiums: Damit wird künftig jedes Treffen der Gablitzer Bürgervertretung beginnen.

Die Idee stammt von Grünen-Gemeinderätin Sigrid Krakowitzer, in monatelanger Kleinarbeit fand sie dafür eine Mehrheit in der VP-dominierten Gemeinde. „Viele Gemeinderäte haben sich davor gefürchtet“, glaubt Krakowitzer. Das Ja des Gemeinderates erfolgte daher mit Vorbehalt, schon in einem halben Jahr soll die Bürgerbeteiligung evaluiert werden.

Mehr Gehör für die Sorgen der Gablitzer und mehr Interesse an der Kommunalpolitik verspricht sich Krakowitzer von dem Bürgerbeteiligungs-Modell – aber auch neue Inputs für die Parteien. „Wenn bisher jemand etwas wollte, dann ging er meistens zum Bürgermeister. Der hat dann die Idee entweder abgedreht – oder für die eigene Partei verwendet.“ Die Bürger seien künftig nicht mehr in der Rolle der Bittsteller, die auf Audienz beim Ortskaiser hoffen müssten. „Alle Parteien haben dann die gleichen Möglichkeiten, einen Vorschlag aufzugreifen.“ Und nicht zuletzt könnte das Interesse an den Sitzungen wachsen, die ja grundsätzlich öffentliche Veranstaltungen sind – nur ist in Gablitz, wie in den allermeisten anderen Gemeinden, das Publikumsinteresse eher gering.

Nach dem Okay des Gemeinderates Anfang der Woche hofft Krakowitzer nun, dass ihre Idee auch mit Leben erfüllt wird, sprich: Auf regen Andrang der Gablitzer, die sich und ihr Thema sieben Tage vor der Sitzung anmelden müssen. Im besten Fall profitieren dann nicht nur die Bürger, sondern auch die Kommunalpolitik, ist die grüne Gemeinderätin überzeugt: „Das System kommt nicht ohne Experten/Expertinnen aus der Bevölkerung aus.“