danke für Ihr Mail. Von Grüner Seite ist es sehr gut vorstellbar, ein BürgerInnenbeteiligungsverfahren ähnlich dem Gablitzer Modell in Wien zu erproben und schließlich auf Bezirks- wie auf Gemeinderatsebene einzusetzen. In unseren Vorbereitungen für die nächste Legislaturperiode haben wir bereits eine Liste mit Vorschlägen für Projekte erstellt, unter denen sich auch ein Modell ähnlich dem Gablitzer Modell findet. Inwiefern und wie rasch wir diese Vorschläge tatsächlich umsetzen können, hängt natürlich vom Wahlergebnis ab.

Die Vorschläge der FPÖ- und ÖVP-Bezirksräte, die Anhörungen in die Ausschüsse und Kommissionen der Bezirksvertretungen zu verlagern, halten wir allerdings nicht geeignet für eine echte BürgerInnenbeteiligung. Diese Gremien finden nämlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, auch die Protokolle daraus sind BürgerInnen nicht zugänglich. Außerdem nehmen die BezirksvorsteherInnen und deren StellvertreterInnen nicht an den Ausschüssen und Kommissionen teil. Die BürgerInnenbeteiligung würde somit quasi hinter verschlossene Türen verbannt, wichtige EntscheidungsträgerInnen wie die BezirksvorsteherInnen wären gar nicht erst anwesend. Damit wäre es natürlich auch leichter, Anliegen von BürgerInnen wieder unter den Tisch fallen zu lassen und Diskussionen abzuwürgen.

Unserer Meinung nach sollte gerade in den Bezirken die BürgerInnenbeteiligung in den Bezirksvertretungssitzungen bzw. kurz davor stattfinden. Beim Gemeinderat müsste das Gablitzer Modell an die unterschiedliche Größe des Wiener Gemeinderats angepasst werden, die Grundzüge müssten aber gleich bleiben. Auch ein Antragsrecht für BürgerInnen soll auf Basis von Unterstützungserklärungen ermöglicht werden. Über die genaue Ausgestaltung muss schließlich nach der Wahl diskutiert werden, die Umsetzung ist, wie Sie wissen, aber sehr von den Mandatsverhältnissen abhängig.

Mit freundlichen Grüßen,
Maria Vassilakou

Klubobfrau
Grüner Klub im Rathaus

FritzEndl: Meine Antwort

Sehr geehrte Frau Mag.Vassilakou,

herzlichen Dank für Ihre sehr konstruktive Antwort. Die Argumente gegen Anhörungen in den Fachausschüssen kann ich gut nachvollziehen, aber vielleicht könnte man eine Kombination überlegen zwischen beiden Möglichkeiten.

Ich habe früher sehr oft als Besucher an den Favoritner BV-Sitzungen teilgenommen und habe dort immer wieder Bezirksräte/Bezirksrätinnen bedauern gehört, wie sachlich die Gespräche in den Ausschüssen waren und wie polemisch (oft die selben Personen) im Plenum agiert haben.

Vielleicht könnte man zur Vorbereitung die interessierten Personen in die Fachausschüsse einladen und - wenn sie dies wünschen - in weiterer Folge das Thema im Plenum diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen, Fritz Endl :-)

PS: Ich habe auch diesen Mail-Wechsel auf der Webseite www.triesterviertel.at veröffentlicht und hoffe, dass sich die anderen Fraktionen ebenfalls so konstruktiv an der Meinungsbildung beteiligen. (Näheres unter: http://www.dorfwiki.org/wiki.cgi?Triesterviertel/BezirkspolitikerBezirkspolitikerinnen/ReaktionenGablitzModell/VorschlägeVonDenGrünen)