Der Basis-Check beschreibt die Qualität, die der Beteiligungsprozess im Rahmen der Aktion Gemeinde21 (G21) in der jeweiligen Gemeinde haben soll. Er stellt die schriftliche Selbstverpflichtung der Gemeindeführung zur Durchführung einer guten ÖffentlichkeitsBeteiligung dar.
Ziel und Nutzen des Basis-Checks:
Anhand des Basis-Checks soll sich die Gemeinde (Vorstand, Schlüsselpersonen, Bürger/innen) klar werden, ob sie einige grundlegende Vorraussetzungen erfüllen kann und vor allem will, um die Qualität und Professionalität eines umfassenden Bürgerbeteiligungsprozess auch längerfristig gewährleisten zu können. Daher dient er vor allem als Diskussionsgrundlage, aber auch um die Einschätzung der Eignung seitens des Landes Niederösterreich zur Teilnahme der Gemeinde an der Aktion Gemeinde21. Dieser Basis-Check wird im Folgenden während der einzelnen Prozessphasen immer wieder überprüft, um Fortschritte und Änderungen sichtbar zu machen, aber auch um sich eventueller Defizite bewusst zu werden.
Inhalte:
Im Wesentlichen werden dabei folgende Bereiche in Bezug auf einen LA 21-Prozess untersucht:
Bereitschaft zur Gemeinde21: Politischer Wille, Aufgabe der Verwaltung, Integration des Beteiligungsprozesses in die Gemeindearbeit, Befähigung und Unterstützung der Bürger/innen, Vernetzungswille und Verantwortungsübernahme nach außen
Organisation zur Gemeinde21: Koordination und Verantwortungsverteilung, Breite der Beteiligung, Informationspolitik und Öffentlichkeitsarbeit, Transparenz und Offenheit im Entwicklungsprozess, Konfliktmanagement
Zielformulierung und Erfolgskontrolle zur Gemeinde21: Umfassende ganzheitliche Beachtung der Themen, langfristige Ausrichtung, Zielformulierung und Festlegung, Zielanpassung und Ergebniskontrolle
Summe der Elemente: 135 Kriterien
Die Ergebnisse des ersten Basis-Checks sind auch die Grundlage für die in der Entscheidungsphase festzulegenden Prozessspielregeln, deren Einhaltung durch die laufende Überprüfung des Basis-Checks unterstützt werden kann.
Methodik:
Der Basis-Check wird von einigen Schlüsselpersonen der Gemeinde aufbauend auf den vorgebenen Formularen ausgefüllt. Diese Formulare sind zur Zeit in der Testphase. Zur Aufnahme in die Aktion G21 ist dieser Check eine wichtige Entscheidungsgrundlage und dokumentiert die Ernsthaftigkeit einer Beteiligungsabsicht durch die Gemeindeführung.
In jeder Phase wird der Check durch das Kernteam überarbeitet, um festzustellen, ob man noch auf dem richtigen Weg ist oder Veränderungen nötig sind.
In der Zwischenzeit erledigte Elemente werden entsprechend markiert und ermöglichen ein fortschreitendes Abarbeiten der vereinbarten Beteiligungsqualitäten. Ziel ist es, alle vereinbarten Prozesselemente (max. 135) erledigt oder in Bearbeitung zu haben.
Der Basis-Check ist der erste Teil des Evaluierungssets im Rahmen der Gemeinde21. Weitere Bestandteile sind:
DimensionenCheck? zur Etablierung von Kernindikatoren, die die nachhaltige Gemeindeentwicklung beschreiben
ProjektCheck? zur Beurteilung der nachhaltigen Wirkung eines Projekts
NachhaltigkeitsCheck? als Kombination von BasisCheck (Prozess), DimensionenCheck? (Gemeinedeentwicklung), Projektcheck (Projekte) durch eine unabhängige Außensicht
Wer checkt?
Der Basis-Check wird durch einige Personen der Gemeinde zusammen mit dem Prozessbegleiter erarbeitet.
Was sind die Folgen, wenn der Check misslingt?
Der Basis-Check kann nicht misslingen, da er durch seine periodischen Überarbeitungen den Status und den Fortschritt bei der Schaffung der formalen Rahmenbedingungen für eine gute ÖffentlichkeitsBeteiligung beschreibt. Im schlimmsten Fall gibt es keine Weiterentwicklung. Da der gesamte Gemeinde21-Prozess (Bürgerbeteiligung UND Projektumsetzung) im Interesse der Gemeinde liegt, ist dieser Fall äußerst unwahrscheinlich bzw. gibt es dafür schwerwiegende Gründe.