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13. und 15.3.2015 Sende zwei eMailsAnDieMA21 zum "Masterplan Partizipation + erfreuliche Antwort

FritzEndl: Am 13.3. erfuhr ich von dieser Aussendung der MA21:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wenn Sie noch Fragen und Anregungen zum Masterplan haben, dann schreiben Sie uns eine E-Mail an masterplan-partizipation@ma21.wien.gv.at . Alle Anregungen, die bis Montag, den 16. März 2015 bei uns einlangen, werden geprüft und bei der Erstellung des Masterplan für eine partizipative Stadtentwicklung berücksichtigt, wenn sie den vorgestellten zentralen Inhalten nicht widersprechen oder den Rahmen des Masterplans sprengen.

Dipl.-Ing. Alexandra Rupp-Ebenspanger
Magistratsabteilung 21
Stadtteilplanung und Flächennutzung
Stabsstelle für Planungsgrundsätze,
BürgerInnenbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit


Antwort am 19.3.2015:

Sehr geehrter Herr Endl!

Ich habe Ihre Email erhalten. Vielen Dank für die Übermittlung dieses sehr interessanten Modells.

In Bezug auf Ihre Fragen ersuche ich um ein wenig Geduld.

Mit freundlichen Grüßen

Alexandra Rupp-Ebenspanger

25.2.2015 eMail an die Favoritner Klubobleute von "Grüne", SPÖ, FPÖ und ÖVP

FritzEndl: Maile eine AnfrageAnDieKlubobleute von Favoriten.

16.2.2015 Antwort vom ÖVP-Klubobmann Ing.Thomas Kohl

Sehr geehrter Herr Endl,

derzeit tagt im Parlament gerade eine Enquete-Kommission, die sich mit der Stärkung der Demokratie auseinandersetzt. Auch Bürgerbeteiligungsmodelle werden in diesem Rahmen diskutiert. Bis Juni 2015 soll ein Ergebnis vorliegen. Sie können sich auch selber beteiligen und Ihr Anliegen vorbringen. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Link http://www.parlament.gv.at/PERK/NRBRBV/NR/PARLENQU/PEKDEMO/

Vielleicht kann man aufbauend auf diesen Ergebnissen in Favoriten einen Piloten starten.

Herzliche Grüße
Thomas Kohl

3.2.2015 Antwort von Michael Cech, Bürgermeister von Gablitz

Sehr geehrter Herr Endl,

es freut mich, dass bei diesem Thema etwas weiter geht. Ich darf Ihnen auch mitteilen, dass ich bei der Gemeinderatswahl in der letzten Woche wieder die absolute Mehrheit erzielen konnte, ich darf also weiter auch am Thema Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung in Gablitz arbeiten.

Zu Ihrer Frage: Grundsätzlich treffen wir keine Auswahl, jede Gablitzerin und jeder Gablitzer kann sich mit seinem Thema anmelden, er muss sich dazu lediglich bis 3 Tage vor der Gemeinderatssitzung am Gemeindeamt und 2 Themen je Sitzung (nach dem Zeitpunkt der Anmeldung) nehmen. sollten einmal mehr als 2 Themen angemeldet werden (was bisher noch nie der Fall war), dann würden wir das dritte Thema auf die nächstfolgende Sitzung verschieben.

Liebe Grüße,
Michael Cech


Antwort von Fritz Endl

Sehr geehrter Herr Bgm. Cech,

vielen Dank für diese aktuelle Rückmeldung!

Ich werde Sie selbstverständlich weiterhin auf dem Laufenden halten, falls sich (hoffentlich) weitere "Bewegungen" ergeben sollten.

Mit herzlichen Grüßen

Fritz Endl


Antwort von Fritz Endl

Sehr geehrte Frau Mag.Liegl,

vielen Dank für Ihre Antwort!
Nun habe ich auch die Antwort vom Gablitzer Bürgermeister Michael Cech auf Ihre Frage erhalten und leite diese an Sie weiter.

Es wäre sehr erfreulich, wenn in dieser bisher sehr vernachlässigten Form der Bürger*innen-Beteiligung endlich etwas Bewegung entstehen könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl

2.2.2015 eMail an den Bürgermeister von Gablitz

Sehr geehrter Herr Bgm.Cech,

wieder einmal wende ich mich mit einer Bitte in Sachen „Mündliche Bürger*innen-Beteiligung“ an Sie:

Zuletzt habe ich mich an Mag.Barbara Liegl gewandt, einer Mitarbeiterin vom „Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte“. (Siehe unten) Das Institut berät Wien seit einiger Zeit in Richtung „Wien-Stadt der Menschenrechte“.

Die rasche Rückmeldung (siehe unten) klingt erfreulich interessiert.

Könnten Sie mir bitte eine aktuelle Antwort auf die gestellte Frage mailen, damit ich sie weitersenden kann:

„Wie werden die Personen ausgewählt, die Wünsche / Vorschläge äußern dürfen?“

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl

31.1.2015 eMail an Mitarbeiterin vom „Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte“+Antwort

Sehr geehrte Frau Mag.Liegl,

in der Studie „Wien – Stadt der Menschenrechte“ von Prof.Manfred Nowak werden auch Vorschläge zum Thema „Demokratie und Partizipation“ angeführt.

Dort heißt es unter 13.2.4 – „Beteiligungsprozesse der Stadt Wien“:

„Die Stadt bietet Bürgerinnen und Bürgern immer wieder die Möglichkeit, sich in wichtige Prozesse einzubringen. Exemplarisch sei hier auf drei Initiativen hingewiesen:

Wiener Charta des Zusammenlebens-Agenda 21 „Wien 2025 – meine Zukunft“

Damit nimmt die Stadt Wien zentrale Forderungen aus dem Regierungsprogramm ernst und fördert die aktive Beteiligung der BürgerInnen.
Der partizipative Zugang wird von Teilnehmenden als positiv wahrgenommen, allerdings wird der methodische Zugang noch als verbesserungswürdig eingestuft.“

Meine beiden Fragen dazu:

1. Ist in den zahlreichen Vorgesprächen zu dieser Studie von einer Gesprächspartnerin/einem Gesprächspartner aus der Stadtverwaltung /Stadtpolitik? erwähnt worden, dass in den Wiener Bezirken auch folgende Möglichkeit der Beteiligung in einem Bezirk angeboten/erprobt werden könnte?

Maximal 3 Bürgern/Bürgerinnen können vor den Bezirksvertretungs-Sitzungen (d.h. allen Fraktionen) nach Anmeldung maximal fünf Minuten lang Wünsche oder Vorschläge mündlich vortragen. Anschließend wird in maximal 5 Minuten darüber entschieden, ob der Vorschlag abgelehnt oder einem Fachausschuss zugewiesen wird. Dieses Modell wird im NÖ-Gablitz seit einigen Jahren praktiziert und müsste für Wien vermutlich durch eine Änderung der Wiener Stadtverfassung adaptiert werden.

Ich bemühe mich seit ca fünf Jahren darum, dass über die Erprobung dieses „Gablitz-Modell“ wenigsten einmal „nachdacht“ wird.

Direkter Link zu meinen Wordpress-Blog „Gedanken eines besorgten Großvaters“ zur „Gablitz-Modell-Chronik“: http://tinyurl.com/qdt6p7w oder auch ein Link zum Thema „Ein „Runder Tisch“ zum Thema BürgerInnenbeteiligung in Wien-Favoriten“: http://tinyurl.com/kboa8gt)

Vom „grünen“ Koalitionspartner (Favoritens) habe ich nur gehört „Wir wären ja dafür, aber die SPÖ mag das nicht“.

2. Sehen Sie bzw. das „Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte“ einen rechtlich gangbaren Weg, diese Form der mündlichen Bürger*innenbeteiligung in „Wien - Stadt der Menschenrechte“ in einem Bezirk (z.B. in Favoriten) zu erproben?

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Endl


31.1.2015 Antwort von Barbara Liegl

Lieber Herr Endl,

danke für Ihre Anfrage. Es freut mich, dass der mit der Stadt Wien 2014 begonnene Prozess das Interesse von Bewohner_innen der Stadt weckt.

Ich kann ihre beiden Fragen noch nicht beantworten, aber ich habe mir das Gablitz-Modell als ein mögliches Partizipationsmodell vorgemerkt. Wir werden uns 2015 mit der Stadt Wien gemeinsam höchst wahrscheinlich mit verschiedenen Partizipationsmodellen auseinandersetzen. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung können wir uns dann auch ihre 2. Frage genauer anschauen.

Eine Frage zum Gablitz-Modell: Wie werden die Personen ausgewählt, die Wünsche / Vorschläge äußern dürfen?

Beste Grüße,
Barbara Liegl