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ChristianApl:

Zum Thema BürgerInnenbeteiligung

Aus: "Grüne Perchtoldsdorf", August 2007 (Hervorhebungen durch FE)

Die Marktgemeinde Perchtoldsdorf konnte in den letzten Jahren einige Erfahrungen im Thema BürgerInnenbeteiligung sammeln. Seit zwei Jahre begleiten wir diese Prozesse intensiv und möchten nun Vorschläge einbringen, die unserer Meinung nach dazu dienen könnten, die Verfahren für alle Beteiligten befriedigender zu gestalten. Es sollten Kriterien für gelingende Partizipation vereinbart werden und es wird auch ein Partizipationsmanagment einzurichten sein.

Kriterien für gelingende Partizipation

  Wenn sich schon BürgerInnen in Ihrer Freizeit für die Anliegen der Ortsgemeinschaft interessieren und sich einbringen, dann muss das entsprechend gewürdigt und berücksichtigt werden. Es muss jedenfalls verhindert werden, dass sie durch irgendwelche Unzulänglichkeiten in die innere Emigration getrieben werden bzw. die Vertrauensbasis zerstört wird.
Für eine gedeihliche Entwicklung des Ortes ist eine stabile Vertrauensbasis eminent wichtig. Von daher ist es auch evident, dass Partizipation am Besten auf gleicher Augenhöhe gelingt. Das Ziel eines partizipativen Verfahrens ist es demnach, dass in einem gemeinsamen Diskussionsprozess Lösungen zustande kommen, mit denen möglichst viele leben können und sich für möglichst viele eine Verbesserung der Situation ergibt. Und selbstverständlich auch, dass unumgängliche Beeinträchtigungen, welcher Natur auch immer, so gering wie möglich gehalten werden. Und schließlich, dass auch nachdem ein Projekt abgewickelt wurde noch ein vertrauensvolles Gespräch möglich ist.

  Diese Anforderungen geben gewisse Fixpunkte in einem partizipativen Verfahren vor:

  Entscheidungsverfahren
partizipationstechnische Anforderung

1) Artikulation der Anliegen, Problemstellung
Information aller Betroffenen über die Problemstellung
Einladung zu Stellungnahmen
Bestandsaufnahme der Anliegen

2) Bestandsaufnahme möglicher Lösungsansätze
Einladung Lösungsansätze einzubringen
Moderation und nachvollziehbare Dokumentation

  3 )Sammlung von Pro- und Kontraargumenten zu den jeweiligen Lösungsansätzen
Einladung Argumente einzubringen
Moderation und nachvollziehbare Dokumentation

  4) Einvernehmlicher Abschluss der Bestandsaufnahme
Rechtzeitige Bekanntgabe des Termins

5) Vereinbarung auf ein Bewertungsverfahren
Moderation
Nachvollziehbare Dokumentation des Bewertungsverfahrens

  6) Entscheidung für einen Lösungsansatz
Information

  7) Umsetzung
Anlaufstelle für unerwartete Probleme und
Einleitung entsprechender Maßnahmen

Wie ersichtlich sind die "partizipationstechnischen Anforderungen" doch recht arbeitsintensiv und die Einrichtung eines Partizipationsmanagments scheint dringend angezeigt.
Dieses hätte zusammengefasst folgende Aufgaben:

  Sicherstellen, dass alle Betroffenen die Informationen, die sie benötigen, rechtzeitig bekommen. Generell sollten alle Informationen möglichst in Echtzeit dort plaziert werden, wo sie hingehören, sodass sich alle Beteiligten ein Gesamtbild des Verfahrens machen können und später in die Diskussion Einsteigende sich rasch und ausreichend über den aktuellen Stand der Dinge informieren können. Das Partizipationsmanangement sollte jedenfalls mögliche Informationsdefizite aufspüren und in der Lage sein, diese geeignet zu beheben.

  Das wiederum machte eine ausreichend umfassende Dokumentation des Verfahrensverlaufs notwendig. Hier können die Möglichkeiten des Internets voll genutzt werden und es wäre die Aufgabe des Partizipationsmanagments, die Dokumentation für die Einsichtnahme und Kommentierung im Internet aufzubereiten.

  Eine weitere Aufgabe ist, die Betroffenen laufend ausreichend mit Informationen zu versorgen und einen Ablaufplan für das Verfahren auszuarbeiten, vorzuschlagen und auf dessen Einhaltung zu achten.

  Schließlich wäre es Aufgabe des Partizipationsmanagements Konflikte und Missverständnisse aufzuzeigen und deren Aufarbeitung zu unterstützen.


  Soweit mein Diskussionsbeitrag. Wir bitten um Stellungnahmen und werden diese entsprechend den oben angeführten Kriterien einarbeiten. Ziel ist, einen gut akkordierten Antrag im Gemeinderat einzubringen und damit Perchtoldsdorf ein Tor in eine menschlichere Zukunft aufzustoßen.