11.10.2014 ÖVP-Klubobmann Thomas Kohl

Liebe Frau Voh, sehr geehrter Herr Endl!

Herzlichen Dank für Ihr E-Mail. Ich freue mich, dass Sie noch immer aktiv sind und sich bemühen, dass wir einen lebenswerten Bezirk erhalten. Grundsätzlich sehen wir in den Projekten eine große Chance. Werden doch wichtige Aspekte wie Arbeitsplätze, Wohnen, Kindergarten+Schule? und Verkehr angegangen. Auf der anderen Seite muss man feststellen, dass die Projekte viel zu wenig vernetzt geplant und aus der ideologischen Brille gesehen werden. Was meine ich damit: Im Fokus der SPÖ steht ausschließlich die Errichtung von Wohnungen. Arbeitsplätze - vor allem im produzierenden, handwerklichen Bereich - sind kein Thema. Die Grünen hingegen unternehmen alles, das Autofahren zu vermiesen ohne akzeptable Alternativen anzubieten. Denn U-Bahnen wollen sie ja auch nicht.

Nachfolgend finden Sie unsere Antworten auf Ihre Fragen:

1. Gibt es für diese Planungen ein Gesamtkonzept, in dem der Umweltschutz, die Sozialverträglichkeit und die Verkehrssituation als projektüberschreitende Einheit berücksichtigt und ernstgenommen werden?

Nein, ein Gesamtkonzept gibt es natürlich nicht. Wir haben so ein fehlendes übergeordnetes Konzept schon für den Bereich Viola-Park - Verteilerkreis vermisst und ein solches gefordert. Ein diesbezüglicher ÖVP-Antrag wurde in der Bezirksvertretung von Rot-Grün abgelehnt! Wir werden nicht lockerlassen und auch bei Ihrem Grätzl darauf hinweisen, dass es so ein übergeordnetes Konzept geben muss. Zumindest das Projekt Biotope City dürfte in Bezug auf den Umweltschutz und die Wohnqualität ein sehr vielversprechendes Projekt werden.

Anbei sende ich Ihnen überblicksartige Planungsunterlagen über die sogenannte Wienerberg-Tangente. Was wir befürchten ist, dass das Konzept im wesentlichen daraus besteht, jeweils eine Richtungsfahrbahn auf der Wienerbergstraße, Raxstraße und Gudrunstraße für den Individualverkehr zu sperren und der Autobus- bzw. Straßenbahnlinie vorzubehalten. Wir befürchten, dass dies zu einem Verkehrskollaps auf dieser wichtigen Ost-West-Verbindung führen wird und sind daher eher skeptisch. Eine Folge könnte nämlich sein, dass mehr Verkehr über die Kundratstraße in den Bezirk fließen wird.

2. Wie ist der aktuelle Wissensstand, bezüglich Kontaminierung und anderer Hindernisse, beim „neuen“ Eisring Süd?

Vorweg, wir begrüßen eine Entwicklung des Eisring Süd, weil dieser momentan mehr einer Gstätten gleicht als einem attraktiven Wohnquartier. Die Errichtung eines Nahversorgers und einer neuen Sporthalle würden wesentliche Impulse für diesen Bezirksteil bringen. Auch die Umgestaltung der bestehenden Straßenbahnendstelle und der Autobusstationen könnte verwirklicht werden. Was wir weiterhin ablehnen ist die hohe Wohnverbauung in Richtung Norden und Osten. Wir sind der Ansicht, dass es keine Notwendigkeit gibt, so hohe Bauten, so nahe an den Bestand zu bauen. Leider wurde unser Vorschlag, dort eine Schule zu errichten mehrfach abgelehnt.

Die Frage Kontaminierung ist vollständig geklärt. Wir haben dazu im März 2013 eine Anfrage eingebracht, die Ende April 2013 durch die Frau Bezirksvorsteherin beantwortet wurde (beide Dokumente habe ich Ihnen als Anhang beigefügt).

3. Welche Formen der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung sind vorgesehen?

Das Projekt Biotope City wurde während zwei Tagen am Coca Cola Gelände vorgestellt. Ich weiß nicht, ob Sie davon gewusst haben bzw. dort waren. Ich habe auch nur durch Zufall davon erfahren. Die aktuellen Entwicklungen geben jedenfalls Anlass, die Bürgerinnen und Bürger über die anstehenden Projekte zu informieren. Wir haben vor, eine diesbezügliche Initiative in der Bezirksvorstehung zu starten.

Die Antworten sind mit Alfred Hoch abgestimmt, Sie werden daher von ihm keine eigene Antwort erhalten. Für Rückfragen oder ein persönliches Treffen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Herzliche Grüße
Thomas Kohl