KATWARN - digitale Katastrophen-Warnsysteme

Termin: 28. November 2019 15.15 Uhr

Ort: Seminargebäude, SG 3-11

Thema: Katrin Buchheim, Veronika Heuten: KATWARN - digitale Katastrophen-Warnsysteme

Folien des Vortrags

Ankündigung

Anfang des Jahrtausends hat der Bund ein neues Konzept für den Zivil- und Katastrophenschutz umgesetzt. Dieses wurde mit dem Ziel zur Verbesserung der Koordinierung von Informationssystemen im Krisenfall sowie zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Feuerwehren und andere Hilfestellen entwickelt.

Bei diesem Konzept geht es unter anderem um die vom Bund entwickelte Warn App „Nina“, deren Aufgabe darin besteht, die Bevölkerung im Krisenfall zu warnen. Mit Hilfe von sogenannten „Pushmeldungen“ wird die Bevölkerung über eine Ausnahmesituationen in Kenntnis gesetzt. Nach diesem Prinzip agiert auch die konkurrierende App KATWARN des Fraunhofer Instituts, welche von der Combirisk GmbH betreut wird.

Im Laufe des Vortrags wollen wir genauer auf die aktuelle Lage von Warnsystemen in Krisensituationen und insbesondere auf die Entwicklung von KATWARN und NINA eingehen. Dabei wollen wir die Warnsysteme kritisch betrachten und deren Chancen und Risiken erörtern, die als Grundlage für die anschließende Diskussion dienen soll.

Veronika Heuten und Katrin Buchheim, 20.11.2019

• Fraunhofer Fokus, 04.02.2019

Anmerkungen

Katwarn ist ein vom Fraunhofer FOKUS entwickeltes und betriebenes Warnsystem, NINA eine vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) entwickelte und betriebene Warn-App, die beide auf der existierenden Warn-Infrastruktur aufsetzen. Mit beiden Systemen sollen im Katastrophenfall durch geolokal verbreitete Push-Nachrichten allgemeine Informationen verbreitet werden.

In der Diskussion wurde deutlich, dass die Bedeutung einer solchen App nur im Kontext des Gesamtsystems des Katastrophenschutzes sinnvoll eingeordnet werden kann. Insbesondere sind die Kosten des Betriebs einer derartigen Infrastruktur den zusätzlichen Effekten gegenüberzustellen, die – neben klassischen Informationswegen wie Lautsprecherwagen oder auch die Online-Medien verschiedener lokaler Anbieter – durch dieses System erreicht werden.

Zunächst wurde festgestellt, dass in Deutschland mit Blick auf die geringe Häufigkeit größerer Katastrophenereignisse und das gut ausgebaute Katastrophenschutzsystem eine geringe allgemeine Sensibilisierung für dieses Thema besteht. Auf diesem Hintergrund ist auch nicht zu erwarten, dass eine App-Struktur, die auf einem hohen Maß der Freiwilligkeit der Installation aufsetzt, eine Breitenwirkung erzielt.

Das sähe anders aus, wenn es ein verpflichtendes System zum Cell-Broadcast der Mobilfunkbetreiber geben würde, wie es in anderen Ländern durchaus existiert. Das wäre aber an ordnungsrechtliche Regelungen und damit an bundesweit einheitliche Rahmensetzungen gebunden. Dazu ist ein Blick auf die politischen Entscheidungsstrukturen erforderlich: Das BBK ist eine Bundesoberbehörde im Bundesinnenministerium, die im Rahmen des Zivilschutzgesetzes im Kontext der Behörden auf Landes-, Kreis- und Gemeindeebene genauer umrissene Aufgaben erfüllt. Dazu heißt es bei Wikipedia "Im Dritten Abschnitt des Gesetzes wird der Bund verpflichtet, die für die Warnung der Bevölkerung zuständigen Landesbehörden zu unterstützen". Die Unterhaltung eines bundesweiten Informationssystems ist also Ländersache, das BBK kann dabei maximal im Rahmen der ihm zugewiesenen Aufgaben unterstützen. Neuerungen wie die Ergänzung dieses Systems um eine App-Infrastruktur bedürfen der Präzisierung dieses Auftrags. Dazu sind weitergehende politische Weichenstellungen erforderlich, die eine Integration in die Digitalstrategie der Bundesregierung erfordern würden. In der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" (Aktualisierte Version vom September 2019) scheinen derartige Fragen aber keine Rolle zu spielen.

Das deutsche Zivilschutzsystem ist dezentral aufgebaut und wird in dem Umfang aktiviert, wie sich Zivilschutzereignisse lokal eingrenzen lassen. Im zweiten Teil der Diskussion ging es um die Frage, in welchem Umfang Schulen und Lehrer in dieses System eingebunden sind, da in diesen Einrichtungen eine größere Menge besonders schutzbedürftiger Personen konzentriert ist. Es wurde deutlich, wie diese Aufgaben mit der allgemeinen Aufsichts- und Fürsorgepflicht im Lehrerberuf verzahnt sind.

Hans-Gert Gräbe, 5.12.2019