Breitband, Netzausbau und intelligentes Netzmanagement

Termin: Montag, 26.03.2012, 18.00 Uhr

Ort: Café des Hauses der Demokratie, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig.

Mit Hendrik Schulze, ipoque Leipzig

Moderation: Prof. Dr. Hans-Gert Gräbe

Ankündigung

Zwei Allgemeinplätze zu grundlegenden technischen Neuerungen scheinen in den Debatten um die Ausgestaltung der digitalen Gesellschaft kaum eine Rolle zu spielen:

1. Technologische Neuerungen sind immer janusköpfig - neben den zu befördernden Annehmlichkeiten ist gesellschaftlicher Aufwand erforderlich, das Schadenspotenzial zu begrenzen.
2. Das (von wem auch immer) politisch Gewünschte steht in einem Spannungsverhältnis zum technisch Machbaren.

Das wurde und wird nicht zuletzt in der Arbeit der Internet-Enquete-Kommission des Bundestags deutlich, die hälftig mit Parlamentariern und (handverlesen ausgewählten) "sachkundigen Bürgern" besetzt ist und weiteren technischen Sachverstand über Anhörungen heranzieht. Für unser Thema sind die Projektgruppen Netzneutralität und Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz besonders relevant.

Mit ipoque haben wir ein Leipziger Startup-Unternehmen als Gesprächspartner gewonnen, das 2005 von Informatik-Absolventen der Universität Leipzig gegründet wurde und sich in den letzten 7 Jahren zu einem weltweit wahrgenommenen Akteur im Bereich des Netzwerkmamagements entwickelt hat. Es wird spannend sein, was dieser Partner aus dem Bereich (1) zu den Themen aus dem Bereich (2) und zu den beiden oben genannten Spannungsfeldern zu sagen hat. Bereits in der Experten-Anhörung vor der Enquete-Kommission wurde ja deutlich, dass "Netzneutralität" genau einen solchen Spannungsbogen aufspannt und mit der technischen Absicherung von Dienstequalität die praktischen technischen Entwicklungen längst die "Spielwiese Netzneutralität" verlassen haben.

Darüber hinaus soll das Thema der Gesprächsreihe selbst nicht aus dem Auge verloren werden - "Leipzig im digitalen Wandel". Wie nimmt eine international aufgestellte Leipziger Firma die Bemühungen in ihrer Heimatstadt um eine adäquate Gestaltung des digitalen Wandels wahr, welche Pluspunkte sind zu verzeichnen und wo besteht noch Nachholebedarf?

Hans-Gert Gräbe, 28.02.2012

Bericht

In der angeregten Debatte in wiederum sehr kleinem Kreis ging es zunächst um den Netzausbau in der Stadt Leipzig. Die Erfahrungen der Diskutanten zeigen zweierlei:

1. Wenn man die Wahl des Wohnorts oder Geschäftsorts innerhalb von Leipzig hat, so ist es inzwischen nicht schwer, einen Ort mit angemessener Anbindung an das Breitbandnetz zu finden. Dieses Ausstattungsmerkmal wird seitens der Vermieter sowohl in der Außenwerbung als auch der Preisbildung offensiv berücksichtigt bis hin zum Umstand, dass fehlende Qualität dieses Ausstattungsmerkmals gelegentlich sogar als Kündigungsgrund festgeschrieben wird. Der Breitbandatlas des BMWi zeigt allerdings auch das diesbezügliche "digital divide" innerhalb der Stadt.
2. Ein wirklich flächendeckender Ausbau als Merkmal einer Grundversorgung, wie dies noch 2009 im Koalitionsvertrag festgeschrieben worden war, ist inzwischen offensichtlich bundespolitisch kein Ziel mehr, und wird auch in der kommunalen Leipziger Politik offensichtlich nicht priorisiert, obwohl mit der (noch) kommunalen HL-komm entsprechende eigene Gestaltungsmacht verfügbar wäre.

Kleinere Brötchen ließen sich allerdings bereits heute wenigstens innerhalb des Stadtkonzerns LVV backen, wenn konzertiert die Potenziale stadteigener Firmen zusammengeführt würden, etwa eine klare Vernetzung und Koordinierung zwischen Tiefbau (LVB), Verkabelung (SWL, HL-komm) und Entwicklung von Wohnqualität im kommunalen Wohnungsbestand (LWB) stattfände. Von derartigen Erfolgsstories hatten die Diskutanten noch nichts gehört. In dieser Frage scheint sich Leipzig dann doch von Konkurrenzregionen mit deutlich(er) sichtbarem Netzengagement wie Köln (net-cologne) oder München (m-net) zu unterscheiden.

In einem zweiten Diskussionspunkt wurde das Thema Netzneutralität aufgenommen, das aktuell (02.02.2012) in einem Zwischenbericht der "Projektgruppe Netzneutralität" der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft resümiert wurde. Wir waren uns schnell einig, dass es sich einerseits um eine komplexe Materie mit klaren technischen Randbedingungen handelt, die von keinem "politischen Willen" zu hintergehen sind, andererseits relevante Fragen des Bandbreitenmanagements erst in den Anfängen stecken und in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen werden. Spannend die Einschätzung, dass Sachverstand zu technischen Fragen eher im Umfeld von CDU und FDP zu finden sind, während sich die Oppositionsparteien "in ihren Sandburgen eingegraben haben, die inzwischen fernab der sich weiter fort bewegten Frontlinien befinden".

Hans-Gert Gräbe, 02.04.2012