Leipziger Bürgergespräch "Netzausbau Leipzig - Stand und Perspektiven"

Termin: Mittwoch, 22.02.2012, 18.00 Uhr

Ort: Café des Hauses der Demokratie, Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig.

Moderation: Prof. Dr. Hans-Gert Gräbe

Ankündigung

In Diskussionen zum "digitalen Wandel" und zur Internet-Gesellschaft wird immer wieder das Bild des mündigen Bürgers beschworen, so nicht zuletzt in der von SLM und Medienstadt Leipzig e.V. veranstalteten Expertendiskussion (1) zum Thema "Netzcheck – der Bürger zwischen Grundversorgung und Superservice" zum "Safer Internet Day" am 07.02.2012 in der Leipziger Moritzbastei.

In der Diskussion ebenda wurde vor allem deutlich, dass dieser mündige Bürger sich selbstbewusst in die ihn betreffenden Angelegenheiten einmischen, Freiheit und Freizügigkeit gegen diskursive Schließungstendenzen verteidigen und vor allem seinem eigenen "gesunden Menschenverstand" gegenüber den "Experten"-Meinungen vertrauen solle. Denn dass ersterer mit einer gehörigen Portion Skepsis begegnet werden sollte, hat schon der Leipziger Max Stirner (2) vor mehr als 150 Jahren thematisiert.

Die mit dem digitalen Wandel verbundenen neuen Chancen und Möglichkeiten lassen sich schlecht nutzen, wenn die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind. Dies betrifft vor allem den flächendeckenden technischen Ausbau einer genügend leistungsfähigen Netzinfrastruktur. Dazu sind große Investitionen erforderlich, was auch große Gewinne verspricht und die öffentliche Debatte sehr interessengeprägt akzentuiert. Gleichwohl muss sich eine Großstadt wie Leipzig diesen Herausforderungen stellen, wenn sie nicht im Wettbewerb mit anderen Oberzentren um die Ausgestaltung als Standort der Medien- und Kreativwirtschaft an Boden verlieren will.

Wir wollen eine Bestandsaufnahme zu diesem Thema versuchen. Normalerweise würde man sich dazu ein "Podium voller Experten" einladen, das den Stand der Dinge genauestens zu erläutern vermag. Die Gefahr, dabei erklärt zu bekommen, warum "Meine Sache niemals Meine Sache sein" soll (2), ist groß. Mit dem Format Leipziger Bürgergespräch wollen wir uns deshalb zunächst einmal unter den mündigen Bürgern selbst verständigen, in welchem Umfang der "Netzausbau Leipzig" vorangekommen ist und vorankommt, wollen dabei Fragen und Probleme identifizieren und diese dann in weiteren Veranstaltungen mit einzelnen "Experten" vertieft diskutieren.

Links:

(1) http://www.newsropa.de/index.php?id=115&tx_ttnews[tt_news]=1940

(2) Max Stirner: Der Einzige und sein Eigentum. Verlag Otto Wiegand, Leipzig 1846.

Aus der Einleitung: "Was soll nicht alles Meine Sache sein! Vor allem die gute Sache, dann die Sache Gottes, die Sache der Menschheit, der Wahrheit, der Freiheit, der Humanität, der Gerechtigkeit; ferner die Sache Meines Volkes, Meines Fürsten, Meines Vaterlandes; endlich gar die Sache des Geistes und tausend andere Sachen. Nur Meine Sache soll niemals Meine Sache sein. »Pfui über den Egoisten, der nur an sich denkt!«" ( Quelle)

Bericht

Es scheint eine schwierige Sache mit den "mündigen Bürgern" zu sein, denn es fanden sich, trotz zweimaliger Ankündigung auch in der Tagespresse (danke dazu an unsere Gastgeber vom "Haus der Demokratie") derer nur acht zusammen, und einer verließ das Lokal auch gleich wieder, da ihm der zusammengekommene Kreis zu popelig erschien (expliziter Verweis während des Abgangs auf die große Teilnehmerzahl am 7.2.).

Dennoch war das Gespräch intensiv. Eine erste Bestandsaufnahme ließ uns keine klare kommunale Handlungsstrategie im Bereich des Netzausbaus ausmachen, auch wenn dies bereits vor zwei Jahren von regionalen Unternehmen in einer Befragung als absolutes Top-Thema benannt wurde und auch die Aktivitäten auf Bundesebene hier unterstützend und flankierend zur Seite stehen könnten.

Die allgemeine Schelte auf Politik und Politiker konnte schnell eingedämmt werden zugunsten der Frage, welche Handlungsoptionen denn nun für mündige und interessierte Bürger bestehen. Als wichtigstes Moment kristallisierte sich heraus, dass aus einer genauen und transparenten Analyse des Ist-Zustands, die mit vereinten Kräften und unter Nutzung moderner Kommunikationsmedien zu erstellen sein sollte, mehr Interesse an der Thematik mobilisiert werden muss.

Zugleich herrschte Einigkeit, dass sich soziale Missstände wesentlich einfacher politisieren lassen als derartige, auf den ersten Blick zweitrangige Zukunftsfragen. Andererseits ist klar, dass Leipzig auf diesem Gebiet - nach dem Verlust der Games Convention an Köln - im Wettstreit bundesdeutscher Großstädte weiteren Boden verlieren wird, wenn hier nicht Politik und Bürgergesellschaft zueinander finden.

Quintessenz: Mit dem Projekt Leipzig Digital im Leipzig-Netz soll zu einer solchen genauen und transparenten Analyse des Ist-Zustands ein Beitrag geleistet werden.

Hans-Gert Gräbe, 23.02.2012